Dr. Google kennt jeder. Wenn man etwas nicht weiß, schaut man im Internet nach. Das hat meist keine Folgen, außer, dass man sich selbst eine falsche Diagnose stellt. Bei Dr. Cop ist es anders.

Klammheimlich und schnell versuchte die türkis-grüne Regierung das Epidemie-Gesetz dahin gehend zu ändern, dass ab jetzt Polizisten „bei der Ermittlung von allfälligen Krankheitssymptomen, von kranken, krankheitsverdächtigen oder ansteckungsverdächtigen Personen“ helfen sollen (OÖN, 8.7. 2020). Ganz ohne Begutachtung sollte diese neue Aufgabe für die Polizei im Parlament durchgepeitscht werden.

Abgesehen davon, dass man der Polizei etwas husten könnte, dass die Ärztekammer gegen diesen Eingriff ist und auch dass wahrscheinlich die meisten Polizisten und Polizistinnen gegen diese neue Aufgabe sind, zeigt die Idee dahinter und auch die Vorgehensweise ganz was anderes.

Es zeigt, dass man wieder einmal eine tiefgreifende Veränderung unserer Demokratie am Parlament vorbei schmuggeln wollte. Ein weiteres Beispiel, dass das System Kurz vom Parlamentarismus nicht viel hält. Seine geradezu auffällige Unwissenheit und Vergesslichkeit vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss gehört auch dazu.

Innenminister Nehammer ist mit seinen Blockwart-Allüren in Wien noch abgeblitzt. In Oberösterreich kann er sich jetzt, dank des türkisen Landeshauptmannes, austoben. Und diese „Gesundheitspolizei“ wollte er, ohne Diskussion rasch und „nur zu unserem Besten und um uns zu schützen“ durchziehen.

Ich traue diesen Beschützern nicht. Die letzten Monate haben bewiesen, dass die Österreicher und Österreicherinnen durchaus in der Lage sind, sinnvolle Maßnahmen zu befolgen. Sie müssen nur einsichtig und verständlich dargestellt werden. Und einen gewissen Prozentsatz von Uneinsichtigen wird es immer geben. Aber so tiefgreifende Änderungen am Parlament ohne breite Diskussion, auch in der Öffentlichkeit, einzuführen, geht gar nicht.